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Singapurisches Parlament

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Description

Das Parlament von Singapur ist ein Einkammerparlament nach dem Westminster-System mit aktuell 101 Abgeordneten (89 reguläre Abgeordnete, 3 NCMPs, 9 NMPs, Stand: 2015).Zusammensetzung und FunktionDas Parlament besteht aus 89 regulär alle fünf Jahre direkt gewählten Abgeordneten. Daneben werden von einem Auswahlkomitee des Parlaments bis zu neun Nominated Members of Parliament (NMPs) ernannt, die keiner politischen Partei angehören dürfen und keinen bestimmten Wahlkreis repräsentieren. Überdies ernennt der Präsident bis zu neun bei der Wahl unterlegene Oppositionskandidaten, die Non-Constituency Members of Parliament (NCMPs), um eine ausreichende Repräsentation der Opposition im Parlament zu gewährleisten. Die nichtgewählten Parlamentsmitglieder dürfen bei Haushaltsabstimmungen, bei finanzwirksamen oder verfassungsändernden Gesetzen, bei einem Misstrauensvotum gegen die Regierung oder die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens des Präsidenten nicht an der Abstimmung teilnehmen. Ihre Amtsdauer beträgt 2,5 Jahre. So ergeben sich seit der Wahl im September 2015 insgesamt 101 Sitze.Gemäß der Verfassung bestehen die Hauptaufgaben des Parlaments in der Kontrolle der Regierung und der Gesetzgebung. Beide Aufgaben relativieren sich jedoch angesichts der Verfassungswirklichkeit: So stehen zwar Kontrollinstrumente, wie etwa die Beantragung einer Fragestunde oder schriftliche Anfragen an die Regierung, zur Verfügung, diese werden jedoch kaum genutzt. Dies liegt einerseits an der Identität von Regierung und Parlamentsmehrheit, andererseits trägt das Fehlen einer starken Opposition zusätzlich zu einer unzureichenden Kontrolle bei. Hinsichtlich der Gesetzgebung sind Gesetzesinitiativen durch die Abgeordneten zwar prinzipiell möglich, stellen jedoch eine Ausnahme dar. Dass außerdem mit der Zeit zunehmend Rechtsetzungskompetenzen an die Regierung abgegeben wurden, sorgt dafür, dass viele Rechtsnormen außerhalb des Parlaments zustandekommen. Entsprechend erfüllt das Parlament vornehmlich andere Funktionen: "Legitimationsfunktion" bzgl. des Verfahrens der Normsetzung "Kooptationsfunktion" durch Einbindung der Opposition in eine Verfassungsinstitution "Feedback-Funktion" durch Petitionsrecht der Bürger Integration von Minderheiten "Linkage-Funktion" durch die Vermittlerrolle der Parlamentsmehrheitsabgeordneten zwischen Regierung und Wahlkreisebene

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